In Berlin gibt es neben der Berufsfeuerwehr auch rund 1.400 Menschen, die sich Tag für Tag ehrenamtlich bei der Freiwilligen Feuerwehr engagieren. Die Männer und Frauen leisten eine wertvolle Arbeit für die Sicherheit in unserer Stadt und riskieren dabei häufig auch Leib und Leben. Darüber hinaus ist die Berliner Feuerwehr auch bei Katastrophenlagen, wie dem Hochwasser, im Hilfseinsatz. Von den insgesamt im Jahr 2013 im Hochwassereinsatz aktiven 880 Kräften der Berliner Feuerwehr kamen allein 706 Kameraden von der Freiwilligen Feuerwehr (Drucksache 17/12204).

Ich danke allen Kameraden der Feuerwehr in Berlin recht herzlich für ihre verantwortungsvolle und oft schwierige Arbeit für unsere Gesellschaft.

Die neben ihrem eigentlichen Beruf ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren verdienen dabei meinen ganz besonderen Respekt. Anders als die Kameraden der Berufsfeuerwehren erhalten diese für ihre gleichartige Tätigkeit nur eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 2,56 EUR je Stunde. Bei der Ausbildung und bei den Einsätzen hingegen gibt es keine Unterschiede zwischen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr. In Anbetracht der Einsatzlagen und der Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr braucht unsere Stadt eine starke Freiwillige Feuerwehr.

Mir ist es daher ein besonderes Anliegen, das ehrenamtliche Engagement der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr in Berlin wieder mehr in die Öffentlichkeit zu rücken und so das Ehrenamt zu stärken. Ich habe hierzu mehrere kleine Anfragen an den Berliner Senat gerichtet (Drucksachen 17/12153 und 17/12154) und dabei für eine bessere Öffentlichkeitsarbeit durch den Stabsbereich für Kommunikation bei der Berliner Feuerwehr im Bezug auf die Freiwillige Feuerwehr geworben.

Darüber hinaus bedarf es zur Stärkung des Ehrenamts bei der Freiwilligen Feuerwehr auch Änderungen bei den Einsatzvorschriften. Gerade die älteren und erfahrenen Freiwillige Feuerwehrkameraden, welche beruflich z.B. noch täglich als Kraftfahrer tätig sind, dürfen bei Nichtbestehen des Atemschutztauglichkeitstests an keinem Einsatz mehr teilnehmen. Ich habe mich daher mit den Kleinen Anfragen (Drucksachen  17/12152 und 17/12155) an den Berliner Senat u.a. mit dem Vorschlag gewandt, die nur noch eingeschränkt feuerwehrdienstfähigen Kameraden im Rahmen der Verwendungsmatrix, beispielsweise als Fahrer, Einsatzleiter oder Maschinist weiterhin einsetzen zu können. Es wäre aus meiner Sicht unverantwortlich, wenn man den über Jahre angehäuften Erfahrungsschatz der älteren Kameraden nicht weiter für die ehrenamtliche Tätigkeit der Freiwilligen Feuerwehr nutzen würde. Der Berliner Senat hat meine Anregung aufgegriffen. Eine Änderung des Feuerwehrgesetzes mit der Einführung eines “Rückwärtigen Bereich“ mit reduzierten Anforderungen an den Gesundheitszustand ist nunmehr in Planung. Dies ist ein wichtiger und notwendiger Schritt, der möglichst schnell umgesetzt werden muss.

Zu diesen Punkten sowie zur gemeinsamen Erörterung habe ich in einem persönlichen Gespräch mit dem zuständigen Staatssekretär, Herrn Bernd Krömer, einen gemeinsamen Runden Tisch mit Vertretern der Feuerwehr und der Innenverwaltung angeregt.

In unserem Kiez hat die Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf, die eine der größten in ganz Berlin ist, in diesem Jahr ihr 20. Jubiläum gefeiert. Ich habe zu diesem besonderen Ereignis natürlich gerne gratuliert. Die Jugendarbeit ist gerade auch in Kaulsdorf-Nord sehr wichtig. Gerne unterstütze ich daher die Freiwillige Feuerwehr bei ihrer Öffentlichkeitsarbeit in unserem Bezirk und wünsche ihr viele engagierte neue Mitglieder.

Gerne werde ich an dieser Stelle über die weiteren Fortschritte und mein Engagement für die Stärkung des Ehrenamtes berichten.